Vorbild in Sachen erneuerbare Energien — Markus Meckel schreibt im Uckermärker Sozi
Die Uckermark setzt auf ihre Stärken — weitere Investitionen in erneuerbare Energien sind unverzichtbar
Ostdeutschland ist Leitregion für viele Zukunftsbranchen. Bei uns in der Uckermark gilt dies besonders für die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien, für den Naturtourismus, die umweltverträgliche Produktion gesunder und hochwertiger Lebensmittel sowie für die Entwicklung von Regionalmarken. Wir müssen weiterhin auf diese Stärken setzen.
Die SPD tritt für einen konsequenten Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien ein. Bis 2020 sollen mindestens 35% der Stromerzeugung auf erneuerbare Energien umgestellt sein, bis 2050 sogar 50%. Unsere Region kann zur Erreichung dieser Ziele, die auch im Rahmen der international vereinbarten Klimaschutzziele von unverzichtbarer Bedeutung sind, maßgeblich beitragen. Die SPD setzt sich auch für klare und verlässliche steuerliche Anreize für Investitionen in Energieeffizienz und erneuerbare Energien ein.
Für die Stromnetze der Zukunft sind große Investitionen erforderlich, gerade wenn künftig die erneuerbaren Energien einen größeren Anteil an der Stromerzeugung haben werden. Die SPD tritt daher für eine Regulierung der Netze ein, die Investitionsanreize schafft. Der beste Rahmen dafür wäre eine von den großen Versorgungsunternehmen gegründete Deutsche Netz AG, an welcher sich auch der Staat beteiligen könnte.
Leider ist die Aufnahme der Uckermarkleitung in die Liste der im zuletzt verabschiedeten Energieleitungsausbaugesetz (EnLAG) genannten Pilotprojekte für eine Erdverkabelung am Widerstand der CDU/CSU gescheitert. Bedauerlicherweise hat dabei auch der Bundestagsabgeordnete Koeppen seine anfängliche Unterstützung nicht aufrechterhalten. Gemeinsam wäre es wohl möglich gewesen, eine Aufnahme des Vorhabens in die Liste durchzusetzen. Eine Verabschiedung des Gesetzes noch in dieser Legislaturperiode war den Koalitionsfraktionen auf Grund der Bedeutung und Reichweite der Hauptregelungsgegenstände des EnLAG äußerst wichtig. Insbesondere die schnelle und zielgerichtete Ableitung überschüssiger Kapazitäten — vor allem aus Gebieten der Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien, wie in der Uckermark — soll durch das EnLAG gefördert werden. Ich werde mich jedoch weiterhin dafür einsetzen, dass der notwendige Ausbau des Höchstspannungsnetzes in unserer Region umwelt- und gesundheitsverträglich gestaltet wird.
Viele Menschen in unserer Region machen sich verständlicherweise Sorgen ob der Diskussionen über ein neues Kernkraftwerk im polnischen Gryfino. Dies habe ich der polnischen Seite gegenüber deutlich zum Ausdruck gebracht. Klar ist jedoch, dass Gryfino nur einer von acht schon in den achtziger Jahren erwogenen Standorten ist und Polen — wenn überhaupt — eine Entscheidung erst in einigen Jahren fällen wird. Dies würde nicht ohne vorherige Konsultationen mit der deutschen Seite geschehen, wie mir zugesichert wurde.
Bis dahin sollten wir in unserer Region daran arbeiten, unsere Stärken im Bereich der erneuerbaren Energien auch den Nachbarn jenseits der Oder zu präsentieren, Kooperation anzubieten sowie dafür zu werben, im Energiebereich denselben zukunftsfähigen Weg zu gehen wie wir.
Von Markus Meckel
Lesen Sie hier die gesamte Ausgabe Nr. 1 des Uckermärker Sozi [pdf, 3.61mb].
