Außenminister a.D. und Mitglied des Deutschen Bundestages von 1990 bis 2009
Senior Associate Fellow der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP)

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25 Jahre Einsetzung der ersten Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit

12.03.2017

Anlässlich des 25-Jahrestages der Einsetzung der ersten Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der DDR-Vergangenheit hat Markus Meckel sich am 12. März im Deutschlandfunk geäußert. In der Reihe „Hintergrund“ betonte er, dass die Enquete-Kommissionen öffentliche Lehrstunden in Sachen kommunistischer Diktatur für Deutschland als Ganzes gewesen seien.


Der Bundestag beschloss am 12. März 1992, eine Enquête-Kommission "Zur Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur in Deutschland" einzusetzen. Die Enquete-Kommissionen sollten an erster Stelle eine Bestandsaufnahme der untergegangenen DDR leisten. Die Auseinandersetzung mit der DDR begriffen die Parlamentarier dabei von Anfang an als gesamtdeutsche Aufgabe. Nicht zuletzt sollten die Kommissionen einen Beitrag zum gegenseitigen Verständnis und zur inneren Einheit Deutschlands leisten.

In seiner letzten großen Rede im Bundestag mahnte der frühere Bundeskanzler Willy Brandt (SPD) die Enquete-Kommission dürfe im Zusammenwachsen von Ost und West nicht den "Mantel des Verschweigens über gravierendes Unrecht" ausbreiten. Aufklärung und Aufarbeitung der Geschichte seien "eine gesamtdeutsche Aufgabe und Beitrag zur Versöhnung", so Brandt.

Die Enquete-Kommissionen zur Aufarbeitung der SED-Diktatur sind bis heute die einzigen vom Deutschen Bundestag eingesetzten zu einem historischen Thema. Die Ergebnisse der Enquete-Kommissionen erwiesen sich als äußerst fruchtbar. In 31 Bänden mit 36.000 Druckseiten wurde nicht nur der aktuelle Wissensstand der Zeit zusammengetragen, von den Strukturen des Staates und seiner Organe über den Widerstand bis zum Alltag in der DDR. „Von Anfang an wollten wir die Engführung auf die Stasi-Frage vermeiden“, sagte Markus Meckel, Initiator der Kommission und heute Ratsvorsitzender der Bundesstiftung Aufarbeitung.

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