Förderung von Demokratie und Menschenrechten
Verantwortung übernehmen, Erfahrungen teilen
In Deutschland und anderen Ländern Europas haben wir in naher Vergangenheit erlebt, wie die Menschen im Osten des ehemals geteilten Euroas sich auf friedlichem Wege Freiheit und Demokratie erkämpften und die Vereinigung Europas ermöglichten. Wir leben in Freiheit und erfreuen uns umfassender persönlicher und demokratischer Rechte. Daraus erwächst uns eine besondere Verantwortung: Wir sollten unsere eigenen Erfahrungen, die wir mit friedlicher demokratischer Opposition unter den Bedingungen der kommunistischen Diktatur und während der Umbrüche 1989 gemacht haben an diejenigen weitergeben, die noch heute unter autoritären Systemen und Diktaturen leiden.
Zugleich gilt es, in jungen Demokratien Politik und Zivilgesellschaft gleichermaßen zu stärken. So war die Unterstützung der EU-15 und der USA nach 1989/90 zentral für den Aufbau demokratischer Systeme in den mittel- und osteuropäischen Reformstaaten sowie für deren Integration in die EU und das Atlantische Bündnis.
Rechte bei den politisch Verantwortlichen einfordern
Zu den Grundsätzen meines Engagements für Demokratie und Menschenrechte gehört es, im Dialog mit den jeweiligen politisch Verantwortlichen die Achtung der Menschenrechte, die Gewährung politischer Freiheiten und die Beendigung von Behinderungen demokratischen und zivilgesellschaftlichen Engagements einzufordern. Ich verurteile öffentlich Gewalt und Repression gegenüber friedlichen, demokratischen Oppositionsgruppen, unabhängigen Journalisten und zivilgesellschaftlich Engagierten und fordere die Freilassung politischer Gefangener.
Im Dialog mit Opposition und Zivilgesellschaft
Doch mir ist wichtig, nicht nur an die politisch Verantwortlichen zu appellieren. Daher suche ich auf Reisen in Länder mit Defiziten im Bereich von Demokratie und Menschenrechten stets den Dialog mit Vertretern der friedlichen Opposition und der Zivilgesellschaft. Mit dem Austausch von Erfahrungen, der öffentlichen Unterstützung und regelmäßigem Kontakt unterstütze ich sie in ihrem Streben nach Demokratie und Freiheit. Darüber hinaus engagiere ich mich in Organisationen, welche sich die Förderungen von Demokratie und Menschenrechten in Ländern außerhalb der EU zum Ziel gesetzt haben.
European Partnership for Democracy
Die europäische Stiftung hat zum Ziel, die Entwicklung von Demokratie, Zivilgesellschaft und Rechtsstaatlichkeit sowie die Menschenrechte außerhalb der EU zu fördern. Ich engagiere mich als Mitglied im Board of Directors. › Mehr
International Centre for Democratic Transition
ICDT macht Erfahrungen, die während der Umbrüche von 1989/90 gesammelt wurden, fruchtbar für die, die heute um einen friedlichen Übergang zur Demokratie ringen. Ich bin Mitglied des Internationalen Beirats. › Mehr
Kuba
Auf Kuba gibt es keine politische Freiheit, Menschenrechte werden missachtet. Ein Wandel muss von innen heraus erfolgen. Dazu ist die Unterstützung demokratischer Gruppen und der Dialog mit Kuba unerlässlich. › Mehr
