Aktuelles
Kubanischer Bürgerrechtler Orlando Zapata in Haft verstorben
Der bekannte kubanische Bürgerrechtler Orlando Zapata hatte in einem Hungerstreik gegen die katastrophalen Haftbedingungen protestiert. Am Dienstag, den 23. Februar 2010, ist der 42-Jährige nach 85 Tagen gestorben. 2003 kam er wie viele andere in Haft und war zu 18 Jahren verurteilt worden.
Auch für diesen Tod in Haft trägt das kubanische Regime die Verantwortung. Viel (…)
Gremien des Europäischen Netzwerks in Warschau konstituiert
Am 12. Februar 2010 konstituierten sich in Warschau die Gremien des Europäischen Netzwerks “Erinnerung und Solidarität”. Zum Vorsitzenden des Kuratoriums, dem auch Markus Meckel angehört, wurde Ministerpräsident a.D. Ján Carnogurski (Slovakei) gewählt. Vorsitzender des Stiftungsrates ist Andrzej Przewoznik (Polen), deutsches Mitglied Prof. Matthias Weber.
Vorstand der Stiftung sind Rafal Rogulski (Polen) und Dr. Burkhard Olschowsky (Deutschland). (…)
Streit um Steinbach beendet – Ergebnis ambivalent
Der Bundesregierung ist es gelungen, die deutsch-polnischen Beziehungen kurzfristig vom Damoklesschwert der Personalie Erika Steinbach zu befreien. Das ist positiv zu bewerten. Gleichzeitig hat sie das Deutsche Historische Museum und sein unselbständige Stiftung “Flucht – Vertreibung – Versöhnung” mit einer schweren Hypothek belastet. Mit der deutlichen Erhöhung der Sitze des BdV im Rat dieser Stiftung (…)
Empfang der Polnischen Botschaft für Markus Meckel
Der polnische Botschafter in Deutschland, Dr. Marek Prawda, veranstaltete am 10. Februar 2010 einen Empfang zu Ehren des langjährigen Vorsitzenden der deutsch-polnischen Parlamentariergruppe des Deutschen Bundestages, Markus Meckel. In seiner Rede würdigte der Botschafter die Verdienste Meckels um die deutsch-polnischen Beziehungen und lud ihn ein, “sich auch in Zukunft mit allem Freimut in die inneren (…)
Ashton sollte in Zukunft am NATO-RAT teilnehmen
Die neue Kommission der Europäischen Union trat im Februar 2010 ihr Amt an, es ist die erste auf der Grundlage des Lissaboner Vertrages. Die NATO arbeitet an einem neuen Strategischen Konzept. Allen ist bewußt, dass eine wesentliche Herausforderung darin besteht, die Zusammenarbeit von NATO und EU zu stärken und kohärenter zu gestalten. Nun hat die (…)
Krzysztof Skubiszewski hat sich nicht nur um Polen, sondern auch um Deutschland verdient gemacht
Der erste polnische Außenminister des demokratischen Polen an der Seite von Tadeusz Mazowiecki, Krzysztof Skubiszewski, ist tot. Er hat in dieser konstituierenden Phase der polnischen Außenpolitik nicht nur die Formulierung von der deutsch-polnischen Interessengemeinschaft geprägt, sondern er wurde auch zu ihrem Architekten. Ich bin ihm als Außenminister der DDR zuerst begegnet und habe ihn hoch (…)
Donald Tusk erhält Karlspreis der Stadt Aachen 2010
Mit dem polnischen Ministerpräsident Donald Tusk erhält ein Mann den renommierten Karlspreis der Stadt Aachen, der viel für Europa und für sein Land getan. Tusk steht wie der letzte polnische Preisträger Bronslaw Geremek für den polnischen Freiheitskampf gegen den Kommunismus. Nach der Regierung Kaszynski hat er Polen aus der Isolierung geführt, den Lissaboner Vertrag unterstützt (…)
Steinbach schadet den Interessen der Vertriebenen
Mit ihrem Beharren darauf, selbst einen Platz im Stiftungsrat der unselbständigen Stiftung “Flucht – Vertreibung – Versöhnung” zu beanspruchen, schadet Erika Steinbach den Interessen der Vertriebenen. Auch ihr Kompromissangebot ist vergiftet. Es ist gerade ein Interesse der Vertriebenen, dass der Staat die Erinnerung an die Vertreibung der Deutschen – eingeordnet in den historischen Kontext – (…)
Repressionen gegen kubanische Sozialdemokraten müssen aufhören!
Wie aus kubanischen Oppositionskreisen bekannt wurde, darf Vladimiro Roca, der Vorsitzende der kubanischen Sozialdemokraten, seine Wohnung in Havanna seit mehreren Tagen nicht verlassen. Er hält sich derzeit gemeinsam mit anderen Oppositionellen und Journalisten in der Wohnung auf. Die kubanische Staatssicherheit hat weiteren Dissidenten und Journalisten verboten, das Haus zu betreten. Personen, die es dennoch versuchen, werden festgenommen. Die eingesperrten Dissidenten werden bedroht und beleidigt.
Friedliche Revolution und Deutsche Einheit
Die friedlichen Revolutionen in Mittel- und Osteuropa, die 1989 zum Fall des Kommunismus geführt haben, jähren sich zum 20. Mal. Der Sieg von Freiheit und Demokratie hat die Deutsche Einheit ermöglicht und das Gesicht Europas verändert.
