Dokumentation
20 Jahre Zugang zu den Akten der Staatssicherheit – Für eine tragfähige Zukunft dieses Zugangs
Im Dezember 2011 ist das Stasiunterlagengesetz 20 Jahre nach Bestehen der Behörde für die Unterlagen der Staatssicherheit erneut novelliert worden. Alle früheren Novellierungen waren im parteiübergreifenden Konsens geschehen, diesmal geschah es im heftigen Streit. Zwar ist das für den normalen Gesetzgebungsvorgang im Parlament nichts besonderes, aber für diese Behörde und ihre gesellschaftliche Akzeptanz schon.
Markus Meckel (…)
Trauer um Jiri Grusa
Am Freitag, den 28. Oktober 2011, ist Jiri Grusa von einer schweren Herzoperation nicht wieder aufgewacht. Sein Tod hat mich schwer erschüttert. Mit ihm habe ich einen Freund verloren. Zuletzt waren wir im vergangenen August in Bratislava zusammen – bei der Sitzung des Kuratoriums des Europäischen Netzwerkes Erinnerung und Solidarität, zu dem er gehörte, um (…)
Mit der Enthaltung im Sicherheitsrat verliert Deutschland seine außenpolitische Orientierung und isoliert sich
Es hat lange, es hat zu lange gedauerte, bis die internationale Staatengemeinschaft sich endlich entschlossen hat, den bedrängten um Freiheit kämpfenden Aufständischen zu Hilfe zu eilen. Gaddafi führt einen blutigen und grausamen Krieg gegen seine eigene muslimische Bevölkerung – und wir haben lange zugeschaut und uns mit hehren Worten solidarisch erklärt. Dabei tat schnelles Handeln (…)
Förderverein für ein “Zentrum Kalter Krieg” am Checkpont Charlie gegründet
Zur Darstellung und Erforschung der Geschichte des Kalten Krieges wurde am 5. November 2010 ein Verein gegründet, der sich vor allem aus namhaften Wissenschaftlern und Ausstellungsexperten im Bereich Zeitgeschichte zusammensetzt. Diesem Förderverein zugordnet ist ein internationaler wissenschaftlicher Beirat mit Fachwissenschaftlern aus Ost und West, der die Aufbauarbeit des geplanten Museums begleitet und später als wissenschaftlicher (…)
Chodorkowski-Prozess ist Test für Moskaus Modernisierungsbereitschaft
Das Schlussplädoyer Chodorkowskis hat es noch einmal auf den Punkt gebracht: Es liegt nun in der Hand des Richters, mit einem Freispruch alle Versuche der Kriminalisierung Chodorkowskis vom Tisch zu wischen – oder sich dem Wunsch Putins zu beugen, der einen möglichen demokratischen Konkurrenten ausschalten will. Es ist gut, dass Bundesaußenminister Westerwelle gegenüber Außenminister Lawrow (…)
Initiative für die Wahl von Joachim Gauck zum Bundespräsidenten
Keiner verkörpert den Geist der Freiheit mehr als Joachim Gauck. Er ist Versöhner, Einheitsstifter und Mahner und wurde zu einer prägenden Gestalt der deutschen Politik. Joachim Gauck hat als Vordenker eine Kultur der Aufklärung und Aufarbeitung geschaffen, die zum Vorbild für die Aufarbeitung von Diktatur und Unrecht in vielen Ländern geworden ist. Er kann treffend (…)
Gesprächskreis Neue Mitte
1999 habe ich gemeinsam mit anderen ostdeutschen SPD-Fraktionskollegen den “Gesprächskreis Neue Mitte” gegründet. Ziel dieses Gesprächskreises ist es, das sozialdemokratische Profil der SPD insbesondere in Ostdeutschland zu erhalten und zu stärken.
Stiftung “Flucht, Vertreibung, Versöhnung”
Die Frage, wie in Deutschland an die Vertreibungen erinnert werden soll, hat nicht nur innerhalb Deutschlands, sondern auch im Gespräch mit den Nachbarn — insbesondere mit Polen — immer wieder zu heftigem Streit geführt. Während die CDU/CSU lange das vom Bund der Vertriebenen geforderte “Zentrum gegenVertreibungen” schaffen wollten, machte die SPD deutlich, dass mit ihr (…)
Dokumentation: Vorschlag zur Schaffung eines Europäischen Zentrums gegen Vertreibungen
Europäisches Netzwerk gegen Vertreibungen
Seit dem Ende des Kommunismus und den Kriegen im ehemaligen Jugoslawien erfährt die Geschichte der Vertreibungen in Europa wieder eine gesteigerte öffentliche Aufmerksamkeit. Zahlreiche Publikationen, internationale Symposien und Konferenzen widmen sich diesem Thema, ein wachsendes Bedürfnis der Bevölkerung nach Aufklärung und Aufarbeitung der europäischen Vertreibungsgeschichte lässt sich beobachten. Dies gilt nicht (…)
