Meldungen und Presseerklärungen
20 Jahre Nachbarschaftsvertrag mit der Tschechoslowakei
In einem Vortrag in der Friedrich-Ebert-Stiftung blickt Markus Meckel auf die Herausforderungen vor 20 Jahren zurück:
Gemeinsam für ein stärkeres Europa- 20 J Nachbarsch CSFR.FES
Heute ist es eine zentrale Aufgabe deutscher (Außen-)Politik, in der Gestaltung der Europas nicht nur Abstimmung mit den Großen in der EU zu pflegen, sondern auch die kleineren Nachbarn einzubeziehen und zu (…)
Expertengruppe der DGAP und der Bosch-Stiftung zur Östlichen Partnerschaft stellt Bericht vor: Vorschlag, einen Sonderbeauftragten für die Östlichen Partnerschaften zu ernennen
Die Expertengruppe zur Östlichen Partnerschaft mit dem Vorsitz von Markus Meckel hat am 6. Februar 2012 in der DGAP ihren Bericht vorgestellt. Es wird gefordert, dass Deutschland stärker als in der Vergangenheit die Östliche Partnerschaft zu einem Schwerpunkt ihrer Außenpolitik macht und gemeinsam mit Polen sich in der EU für eine weitere Stärkung , Differenzierung (…)
Trauer um Jiri Grusa
Am Freitag, den 28. Oktober 2011, ist Jiri Grusa von einer schweren Herzoperation nicht wieder aufgewacht. Sein Tod hat mich schwer erschüttert. Mit ihm habe ich einen Freund verloren. Zuletzt waren wir im vergangenen August in Bratislava zusammen – bei der Sitzung des Kuratoriums des Europäischen Netzwerkes Erinnerung und Solidarität, zu dem er gehörte, um (…)
Quadrigapreis für Putin – der Politik ein faules Ei ins Nest gelegt
Die Entscheidung von “Werkstatt Deutschland e.V.”, den renommierten Quadrigapreis in diesem Jahr an Wladimir Putin zu verleihen, ist bemerkenswert. In der Sache ist es ein Skandal. Nicht nur, weil es eine Stellungnahme ist im russischen Wahlkampf um die Präsidentschaft. Mehr noch: Wladimir Putin steht für die Abkehr Russlands vom Weg der Demokratie. Er hat Russland (…)
Assoziationen zum “Arabischen Frühling”
Die Zeitschrift “Kulturaustausch” des Instituts für Auslandsbeziehungen (ifa) fragte ehemalige Dissidenten aus der Zeit des Kommunismus, ob sie “Ratschläge an die Aufständischen in Nordafrika” haben. Diese werden in der Septemberausgabe 2011 veröffentlicht.
Markus Meckel schrieb dazu folgendes Statement:
Keine Gewalt!
Beitrag für die Zeitschrift „Kulturaustausch“ des ifa, 9/2011
Juni 2011
Markus Meckel
Die Bilder und Eindrücke aus dem in (…)
Die ganze Bundesregierung nach Berlin!
Endlich gibt es zum 20. Jahrestag des Berlin-Beschlusses des Deutschen Bundestages vom 20. Juni 1991 wieder eine Diskussion zur dringend notwendigen Änderung – und Aufhebung – des Bonn-Berlin-Gesetzes von 1994. Ich selbst konnte es damals nicht fassen, dass das 40 Jahre wiederholte Bekenntnis zur Hauptstadt Berlin in dem Augenblick, in dem es nach der Friedlichen (…)
20 Jahre deutsch-polnischer Nachbarschaftsvertrag
Mit Recht wird in diesen Tagen der deutsch-polnische Nachbarschaftsvertrag von 1991 als ein grundlegendes Vertragswerk des heutigen Europa gewürdigt. Er hat nicht nur die Beziehungen unserer Länder auf eine neue Grundlage gestellt, sondern wurde gewissermaßen zum Modell-Vertrag für nachbarschaftliche Beziehungen überhaupt.
Hier Markus Meckels Reden im Bundestag zur Ratifizierung im Herbst 1991.
Dieser Vertrag wurde möglich, weil (…)
Mit der Enthaltung im Sicherheitsrat verliert Deutschland seine außenpolitische Orientierung und isoliert sich
Es hat lange, es hat zu lange gedauerte, bis die internationale Staatengemeinschaft sich endlich entschlossen hat, den bedrängten um Freiheit kämpfenden Aufständischen zu Hilfe zu eilen. Gaddafi führt einen blutigen und grausamen Krieg gegen seine eigene muslimische Bevölkerung – und wir haben lange zugeschaut und uns mit hehren Worten solidarisch erklärt. Dabei tat schnelles Handeln (…)
Erneuter Streit über die Erinnerung an Flucht und Vertreibung
Die Erklärung der Koalition im Deutschen Bundestag (Drucksache 17/4193) zu “60 Jahre Charta der deutschen Heimatvertriebenen – Aussöhnung vollenden” ist am Anfang eines vielfältigen Wahljahres in Deutschland der Versuch, mit der Vertreibungsthematik erneut politisches Kapital zu schlagen. Die in der Resolution vertretene These, dass in Deutschland diese Geschichte stärker ins Bewußtsein gerufen werden muss, geht (…)
Trauer um Jiri Dienstbier
Gestern ist Jiri Dienstbier – und mit ihm ein Freund und Weggefährte – gestorben. Er gehörte zu den Symbolfiguren des Sieges von Freiheit und Demokratie in Mitteleuropa 1989/90. Jiri Dienstbier hatte nach dem Einmarsch der Sojewts 1968 seine Arbeit als Journalist verloren, sass von 1979-1982 im Gefängnis und musste dann seinen Lebensunterhalt als Heizer verdienen. (…)
